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18.06.2013

Recht klassischer Fahrzeuge

Neues Fachgebiet für Juristen

Neben großem Spass, den Oldtimer ihren Besitzern bescheren, bringen sie manchmal auch Anlass zum Streit. Oft genug wurde zum Beispiel schon auf dem Original- Chassis eines Fahrzeugs, aber mit einem Austauschmotor ein neues aufgebaut, unter Verwendung des Motors des Ursprungs-Fahrzeugs entstand mit einem neuen Chassis aber noch ein zweites Auto. Gutachter Thorsten Schröder vom TÜV Rheinland kennt einen Fall, bei dem der Rahmen eines Mercedes 540 K zweigeteilt und jeweils um eine neue Hälfte "ergänzt" wurde, so dass zwei Autos entstanden. Beide Autos wurden dann jeweils als echte Oldtimer deklariert. Diese "wunderbare Oldtimer-Vermehrung" führt dazu, dass es von einigen Typen inzwischen mehr angeblich "echte" Exemplare gibt, als je das betreffende Herstell-Werk verlassen haben. Das hat auch schon häufig zu Rechtsstreitigkeiten geführt.

Es gibt bei Oldtimern Fälle, bei denen sechs- oder sogar siebenstellige Beträge per Handschlag den Besitzer wechseln, was natürlich für Halunken ein attraktives Betätigungsfeld ist. Deshalb gibt es inzwischen auch Rechtsanwälte, die sich auf die saubere und juristisch einwandfreie Regelung solcher Transaktionen spezialisiert haben.

Auch der Fall des Mercedes-Benz 500 K Spezial-Roadster der Unternehmerfamilie Prym aus Stolberg zeigt, wie kompliziert es sein kann, Eigentumsverhältnisse von Oldtimern zu klären und nachzuweisen. Das Fahrzeug ist bei Ende des Zweiten Weltkrieges in Stolberg aus einer Scheune verschwunden, in der es versteckt war, um nicht von den Nazis konfisziert zu werden. Erst über 65 Jahre später ist es in den USA als Teil der Sammlung eines früheren Generalmajors der US-Armee wieder aufgetaucht, also möglicherweise wie "Beute-Kunst" von den Besatzungsmächten außer Landes gebracht worden. Als es in Deutschland 2012 zum Verkauf angeboten wurde, ließen die Prym-Erben es zur Klärung der Eingentumsverhältnisse beschlagnahmen und sicherstellen. Nun ist ein Gerichtsverfahren anhängig, in dem geklärt werden soll, wem das Fahrzeug denn wirklich gehört.

Aber auch, wenn es nicht um Streitwerte von mehreren Millionen Euro geht, kann die Hinzuziehung eines Anwalts ratsam sein. Dabei wird sinnvollerweise ein Jurist ausgewählt, der sich mit Oldtimern auskennt. So gibt es bereits Anwälte, die sich auf das "Recht klassischer Fahrzeuge" spezialisiert haben, wie etwa Rechtsanwalt Julian Westpfahl aus dem Frankfurter Büro der Anwaltskanzlei SKW Schwarz. Er ist -wie schon sein Vater- selbst Oldtimer-Enthusiast und geht dieser Passion seit vielen Jahren mit großer Leidenschaft nach. Neben der Vertragsgestaltung zu Kauf, Restaurierung oder Fremd-Nutzung von Oldtimern finden sich im Leistungsspektrum von Julian Westpfahl Angebote wie:

- Vertretung bei Streitigkeiten um die Fahrzeug-Identität

- Durchsetzung von Eigentumsrechten

- Gutachterliche Stellungnahmen und Vorträge zu Identität, Originalität und Authentizität von Fahrzeugen

- Beratung bei Fragen zu Urheberrecht und Designschutz

Schon aus diesem Angebotsspektrum wird deutlich, dass es sich hier um einen Anwalt handelt, der sich in der Oldtimerei auskennt, so dass Oldtimer-Liebhaber bei ihm fundierten Rat und Unterstützung bekommen können.

Vielleicht entsteht irgendwann sogar ein neuer juristischer Fachbereich, so dass es dann heißt: "Fachanwalt für das Recht klassischer Fahrzeuge". Am schönsten ist es aber natürlich, Oldtimer ohne Rechsttreitigkeiten fahren und genießen zu können. Auch dabei kann der rechtzeitig eingeholte Rat eines Spezialisten hifreich sein.

Gert Meyer-Jüres

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